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Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 16. Mai 2014 Gemeinderat: Am Dienstag, 20. Mai, tagt das Stadtparlament Weitere Informationen Gemeinderat Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 20. Mai, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt bis zur nächsten Sitzung online und ist auch auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Folgende Tagesordnungspunkte stehen zur Debatte 1. Ausscheiden von Frau Erster Bürgermeisterin Mergen mit Ablauf des 9. Juni 2014: Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl und die gesonderten Wahl der/des Ersten Beigeordneten 2. Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses 3. Neuerlass der Polizeiverordnung der Stadt Karlsruhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und Anlagen und zur Abwehr von umweltschädlichem Verhalten (Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung, StrAnlPolV) 4. Beitritt der Stadt Karlsruhe zu der Initiative „Bürgermeister für den Frieden/Mayors for Peace" 5. Einrichtung einer Badestelle am Grötzinger Badesee - zunächst im Probebetrieb 5.1. Baggersee Grötzingen; Anfrage des Stadtrats Tom Høyem (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion 6. Einrichtung einer kommunalen Grundbucheinsichtsstelle in Karlsruhe-Stadt: Schaffung von insgesamt 1,75 VZW für die Grundbucheinsichtsstellen in Karlsruhe-Durlach, Karlsruhe-Neureut und Karlsruhe-Stadt 7. Kulturkonzept 2025 8. Änderung der Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen 9. Fortschreibung der Hortentwicklung 10. Programm 600 plus: Aufnahme weiterer Projekte in die Bedarfsplanung 11. Nahversorgungszentrum Hohenwettersbach - Raumordnerischer Vertrag 12. Heinrich-Hertz-Schule, Aufstockung, Umbau und Modernisierung 1. Bauabschnitt: Vergabe von Lieferung und Errichtung eines Schulgebäudes in Containerbauweise (3-geschossig, bestehend aus 60 Mietcontainern) 13. Heinrich-Hertz-Schule, Aufstockung, Umbau und Modernisierung 1. Bauabschnitt: Vergabe von Erd,-, Verbau-, Entwässerungskanal-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten sowie Abbruch- und Rückbauarbeiten Anträge 14. Kostenlose Parkausweise für Hebammen; Antrag des Stadtrats Lüppo Cramer und der Stadträtin Margot Döring (KAL) sowie der KAL-Gemeinderatsfraktion 15. S-Bahn-Anschluss der Neuen Messe; Antrag der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz und Bettina Meier-Augenstein, der Stadträte Thorsten Ehlgötz, Detlef Hofmann und Sven Maier (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 16. Räumlichkeiten für das Jugendorchester Stadt Karlsruhe e. V.; Antrag der Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz, der Stadträte Dr. Albert Käuflein, Dr. Klaus Heilgeist und Rainer Weinbrecht (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 17. Zukunft der Sprachförderung; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger, Yvette Melchien, Gisela Fischer und Angela Geiger (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 18. Grünkonzept Durlacher Allee; Antrag der Stadträtin Bettina Lisbach, der Stadträte Johannes Honné und Alexander Geiger (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion 19. Demografiegerechte Stadtentwicklung; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger und Yvette Melchien, der Stadträte Jürgen Marin und Michael Zeh (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 20. „JobRad“ für Karlsruhe; Antrag der Stadträtin Doris Baitinger und des Stadtrats Dr. Heinrich Maul (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 21. Gründerzentrum Energiewirtschaft und Energietechnologie; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger und Elke Ernemann, des Stadtrats Hans Pfalzgraf (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 22. Leuchtturmprojekte Stadtjubiläum; Antrag des Stadtrats Thomas H. Hock (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion 23. Standort Blumenmarkt; Antrag des Stadtrats Thomas H. Hock (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion Anfragen 24. Anmeldezahlen für weiterführende Schulen für das Schuljahr 2014/15; Anfrage der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz und Karin Wiedemann, der Stadträte Detlef Hofmann, Johannes Krug und Rainer Weinbrecht (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 25. Freiwillige Feuerwehr Karlsruhe: 25.1 Kinderfeuerwehrgruppen – Resonanz nach einem Jahr; Anfrage der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz und Bettina Meier-Augenstein, des Stadtrats Thorsten Ehlgötz (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 25.2 Nachwuchsförderung bei der freiwilligen Feuerwehr; Anfrage der Stadträte Johannes Honné, Michael Borner, Alexander Geiger und Dr. Christofer Leschinger, der Stadträtin Dr. Ute Leidig (GRÜNE) 26. Sicherung des Beiertheimer Felds als Grünfläche; Anfrage der Stadträtin Bettina Lisbach, der Stadträte Johannes Honné und Alexander Geiger (GRÜNE) 27. Beschäftigungsquote von Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen mit Behinderungen in den städtischen Gesellschaften; Anfrage des Stadtrats Michael Borner und der Stadträtinnen Tanja Kluth und Dr. Dorothea Polle-Holl (GRÜNE) 28. Straßenbahnausbauprogramm Pulverhausstraße u. a.; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW) 29. Baumfällungen im Stadtgebiet; Anfrage der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Dr. Ute Leidig sowie der Stadträte Alexander Geiger und Johannes Honné (GRÜNE) 30. Karlsruher Außenstellen der Landeserstaufnahmeeinrichtung; Anfrage des Stadtrats Dr. Christofer Leschinger sowie der Stadträtinnen Tanja Kluth, Bettina Lisbach und Uta van Hoffs (GRÜNE) 31. Kombilösung: 31.1 BUND-Gutachten zur Leistungsfähigkeit des Tunnels Kaiserstraße; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW) 31.2 Kombilösung - Auswirkungen auf Haushalt und Folgekosten; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 31.3 Förderfähige Kosten der Kombilösung - Nachfrage; Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW) 32. Verwertungsquoten Wertstofftonne Karlsruhe; Anfrage der Stadträte Thomas H. Hock und Tom Høyem (FDP) 33. Parkplätze in der Südweststadt; Anfrage der Stadträtin Doris Baitinger (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 34. Inklusion autistischer Kinder; Anfrage des Stadtrats Karl-Heinz Jooß (FDP) 35. Beseitigung des Ehrenmals für Kriegsverbrecher (35. Infanterie-Division) an der Hildapromenade; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 36. Nutzung der Trasse der Ex-Nordtangente; Anfrage der Stadträte Friedemann Kalmbach und Eduardo Mossuto (GfK) 37. Geplantes Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA - Auswirkungen auf Kommunen und die Stadt Karlsruhe; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 38. Neues Fußballstadion im Wildpark - Nutzung und Kosten; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 39. Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe - Angebot und Bedarf; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 40. Abbrecherquote an Karlsruher Schulen; Anfrage der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz und Karin Wiedemann, der Stadträte Detlef Hofmann, Johannes Krug und Rainer Weinbrecht (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 41. Erweiterte Öffnungszeiten der zentralen Stadtbibliotheken; Anfrage der Stadträtinnen Dr. Ute Leidig und Dr. Dorothea Polle-Holl (GRÜNE) 42. Wegfall der Rückerstattung der EEG-Umlage; Anfrage des Stadtrats Thomas H. Hock (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion 43. Fällung von Platanen; Anfrage der Stadträte Friedemann Kalmbach und Eduardo Mossuto (GfK) 44. Verseuchung von Schulen und Kindergärten mit Asbest und anderen Mitteln; Anfrage der Stadträte Friedemann Kalmbach und Eduardo Mossuto (GfK) 45. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 46. Mitteilungen des Bürgermeisteramts Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 27. Februar 2015 Gemeinderat: Stadtparlament berät Haushaltsplan 2015/2016 Weitere Informationen Gemeinderat In ihrer nächsten öffentlichen Sitzung beraten die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2015/2016. Hierfür sind zwei Tage, nämlich Dienstag, 3., und Mittwoch, 4. März, sowie als Ausweichtermin Donnerstag, 5. März, jeweils ab 9 Uhr angesetzt. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2015/16 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderates sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen/Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Haushaltsplanentwurf 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) 3. Bestellung von Rolf Doll und Jürgen Morlock zu ehrenamtlicher Tätigkeit im Standesamtsbezirk Durlach 4. Heinrich-Hertz-Schule, Sanierung und Erweiterung: 4.1. Vergabe von Verbundarbeiten (Rohbau-, Stahlbau- und Stahlbetonarbeiten)4.2. Vergabe von Metallbau- und Verglasungsarbeiten 5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 6. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 30. Januar 2015 Gemeinderat: Am Dienstag tagt das Stadtparlament Weitere Informationen Gemeinderatsdokumente Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats zu ihrer achten Plenarsitzung am Dienstag, 3. Februar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat „SSP Mühlburg“ 2. Bestellung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Migrationsbeirat der Stadt Karlsruhe 3. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe für die Geschäftsjahre 2015 - 2020: Aufstellung einer Vorschlagsliste nach § 28 VwGO 4. Bebauungsplan „Baublock Moltke-, Freydorf-, Grenadier- und Roggenbachstraße (Neubau Finanzämter)“, Karlsruhe-Nordstadt: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) 5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Königsberger Straße 37 („gemeinsamleben in der Waldstadt“)“, Karlsruhe-Waldstadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 12 Absatz 2 und § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) 6. Landesinitiative IKT-Standort Baden-Württemberg und Zuschuss zur erweiterten Betreuung der IT-Unternehmensgründungen und -festigungen im StartUp-Accelerator an das High-Tech.Unternehmer.Netzwerk CyberForum 7. Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Interregional Alliance for the Rhine-Alpine-Corridor EVTZ" 8. Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe im „fokus energie e. V.“ 9. Kombilösung: Verzicht auf die temporäre Wiederinbetriebnahme des oberirdischen Südabzweigs 10. Grundsätze für die Förderung von Bürgerzentren in den Stadtteilen 11. Antrag des Caritasverbands für ein Bürgerzentrum Daxlanden 12. Grundsatzentscheidung zur Einrichtung und finanziellen Unterstützung einer Hospizwohnung für Karlsruhe 13. Wiederaufnahme der Teilfortschreibung FNP-Wohnen 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK): Vorberatung der Verbandsversammlung des NVK am 9. März 2015 14. Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Leitstelle: Vergabe von einem Einsatzleitsystem und Kommunikationssystem 15. Sanierung der Hagsfelder Brücke: Vergabe der Tiefbauarbeiten Anträge 16. Revitalisierung des Technologieparks Karlsruhe (TPK), Antrag der Stadträte Parsa Marvi, Michael Zeh, Dr. Raphael Fechler und David Hermanns (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 17. Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen, Antrag der Stadträtin Bettina Lisbach, der Stadträte Michael Borner, Joschua Konrad und Alexander Geiger (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion 18. Countdown-Ampeln für Fußgängerinnen und Fußgänger in Karlsruhe, Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Daniela Reiff, der Stadträte Johannes Honné, Alexander Geiger und Michael Borner (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion 19. Strategie zu Open Government/Informationsfreiheitssatzung, Antrag der Stadträte Lüppo Cramer, Max Braun, Uwe Lancier, Dr. Eberhard Fischer und Erik Wohlfeil (KULT) sowie der KULT-Gemeinderatsfraktion 20. Neuorganisation TechnologieRegion: Politische Gremien einbinden, Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Dr. Ute Leidig, der Stadträte Alexander Geiger und Joschua Konrad (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion 21. Einkaufen in Karlsruhe - Gesamtpaket zur Stärkung des Einzelhandels, Antrag der Stadträte Tilman Pfannkuch, Hermann Brenk, Thorsten Ehlgötz, Dr. Klaus Heilgeist, Detlef Hofmann und Dr. Albert Käuflein (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 22. Platz der Menschenrechte, Gemeinsamer Antrag des Stadtrats Parsa Marvi (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion, der Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion, des Stadtrats Lüppo Cramer (KULT) sowie der KULT-Gemeinderatsfraktion, des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) und des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW) 23. Verbesserungen an der Fußgängerunterführung Hagsfeld, Antrag der Stadträte Parsa Marvi und Michael Zeh, der Stadträtin Sibel Uysal (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 24. Fernbusbahnhof - Betreibermodelle und Refinanzierungsmöglichkeiten, Antrag der Stadträte Tilman Pfannkuch, Hermann Brenk, Jan Döring, Thorsten Ehlgötz, Sven Maier und Dr. Albert Käuflein (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 25. Abwärme- und Wärmebedarfskarte für Industrieparks und Gewerbegebiete, Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach, Zoe Mayer und Daniela Reiff, der Stadträte Alexander Geiger und Johannes Honné (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion 26. Grundschule in der östlichen Südstadt: 26.1. Grundschule am Wasserturm, Interfraktioneller Antrag des Stadtrats Parsa Marvi (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion, der Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion, des Stadtrats Tilman Pfannkuch (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion, des Stadtrats Lüppo Cramer (KULT) sowie der KULT-Gemeinderatsfraktion und des Stadtrats Thomas H. Hock (FDP) sowie der FDP-Gemeinderatsfraktion 26.2. Erweiterung der Grundschule am Wasserturm, Hedwig-Kettler-Straße 11, Anfrage des Stadtrats Stefan Schmitt (pl) 26.3. Grundschule am Wasserturm, Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW) Anfragen 27. Kombilösung:27.1. Energieverbrauch beim Tunnelbau, Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)27.2. Streit beim Tunnelbau, Anfrage der Stadträte Friedemann Kalmbach und Reinhold Yabo (GfK)27.3. Auswirkungen Tunnelvortrieb auf Gebäude, Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW)27.4. Folgekosten der Kombilösung, Anfrage der Stadträtin Bettina Lisbach sowie der Stadträte Johannes Honné und Joschua Konrad (GRÜNE) 28. Erhalt und Pflege von Streuobstwiesen, Anfrage der Stadträtinnen Bettina Lisbach, Dr. Ute Leidig und Renate Rastätter, der Stadträte Johannes Honné und Alexander Geiger (GRÜNE) 29. Nachtspeicherheizungen, Anfrage des Stadtrats Tom Høyem (FDP) 30. Wildunfälle im Stadtgebiet - Vermeidung durch Einsatz von Wildwarnreflektoren, Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW) 31. Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket schneller bearbeiten, Anfrage der Stadträte Parsa Marvi und David Hermanns, der Stadträtinnen Gisela Fischer und Yvette Melchien (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 32. Alttextilsammlung in Karlsruhe, Anfrage der Stadträte Parsa Marvi, Dr. Raphael Fechler und Michael Zeh, der Stadträtinnen Irene Moser und Sibel Uysal (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 33. Geplanter Abriss der Fuß- und Radbrücken über die Kriegsstraße am Nymphengarten, Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 34. Beitritt der Stadt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt", Anfrage des Stadtrats Parsa Marvi und der Stadträtin Gisela Fischer (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 35. Personalsituation in der Ausländerbehörde, Anfrage der Stadträte Parsa Marvi und Michael Zeh, der Stadträtinnen Sibel Uysal und Gisela Fischer (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 36. Konkordienkirche, Anfrage der Stadträte Thomas H. Hock, Tom Høyem und Karl-Heinz Jooß (FDP) 37. Nutzung leer stehender Gebäude im Alten Schlachthof, Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW) 38. Gewinnung von Erdöl und Erdgas in der Region Karlsruhe durch Fracking, Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 39. Unfälle mit Straßenbahnen, Anfrage des Stadtrats Jürgen Wenzel (FW) 40. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 41. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Presseportal Zurück 17. Oktober 2019 Gemeinderat tagt am 22. Oktober öffentlich im Karlsruher Rathaus Weitere Informationen Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Gestaltungssatzung Durlach / Chorfest Baden 2021 / Umsetzung Wildtierverbot in Zirkussen Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Gemeinderats in öffentlicher Sitzung am Dienstag, 22. Oktober, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Die Tagesordnung beginnt mit mehreren Personalien: Dazu gehört unter anderem die Verpflichtung der neu gewählten Stadträtin Berthe Obermanns. Und nachdem der Ortschaftsrat Grötzingen im Juli beschlossen hatte, die Funktion der Ortsvorsteherin beziehungsweise des Ortsvorstehers öffentlich auszuschreiben, trifft hierzu der Gemeinderat am Dienstag die Entscheidung. Die Gestaltungssatzung "Altstadt Durlach" liegt dem Gremium ebenso auf dem Tisch wie der Einleitungs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am Entenfang (ehemaliges Postareal)". Partnerstadt Van, Chorfest, Kinderpass Über die Situation in der türkischen Projektpartnerstadt Van wird die Verwaltung den Gemeinderat informieren. Die Stadt hatte sich nach Absetzung der demokratisch gewählten Oberbürgermeister Bekir Kaya und Hatiçe Çoban zuletzt in einem Schreiben an den Generalkonsul der Republik Türkei in Karlsruhe, Nevzat Arslan, und an Bundesaußenminister Heiko Maas gewandt. Auf der Tagesordnung findet sich zudem das dritte Chorfest Baden 2021, die Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen", die Erhöhung der Elternbeiträge für städtische Schülerhorte, die Fortentwicklung Karlsruher Kinderpass oder auch die Förderkonzeption Kurzzeitpflege. Gefragt ist der Gemeinderat zudem zur Umsetzung des Verbots von Zirkusaufführungen mit gefährlichen Wildtieren auf städtischen Plätzen und öffentlichen Flächen. Förmlich als Sanierungsgebiet soll "Grötzingen Ortsmitte" beschlossen werden, für das Gewerbegebiet Grünwinkel wiederum soll ein Antrag zur Aufnahme in ein städtebauliches Sanierungsprogramm gestellt werden. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats vervollständigen die Tagesordnung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 11. Juli 2019 Gemeinderat tagt letztmals in alter Besetzung Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung des Gemeinderats unter www.karlsruhe.de Öffentliche Sitzung am 16. Juli im Rathaus am Marktplatz Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup tagt der Karlsruher Gemeinderat letztmals in alter Besetzung am Dienstag, 16. Juli, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderats muss zunächst offiziell festgestellt werden, dass keine Hinderungsgründe für den Eintritt der gewählten Mitglieder in den Gemeinderat bestehen. Danach geht es um die Vergabe von Schülerverkehren für sonderpädagogische Bildungs- und Beratungzentren sowie Schulkindergärten, den Campingplatz Durlach, Auftragsvergaben für den Forst, das Klärwerk und die Wertstoffverwertung sowie den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Fußballstadion im Wildpark. Weiter beschäftigt sich der Gemeinderat auf Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD mit dem Klimaschutz und der Erklärung des Klimanotstands in Karlsruhe. Weitere Änträge hat die GRÜNE-Fraktion zur Förderung von Frauen in den Gesellschaften der Stadt Karlsruhe sowie dem Vorrang für Open-Source-Lösungen bei der Stadtverwaltung gestellt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 12. September 2018 Gemeinderat kehrt am 18. September aus der Sommerpause zurück Weitere Informationen Unterlagen zur Gemeinderatssitzung auf karlsruhe.de Integrationsplan, Beteiligungsbericht und viele Fraktions-Anträge auf der Agenda Ehe eine Woche später die Haushaltsreden der Fraktionen und Stadträte anstehen, widmet sich der Karlsruher Gemeinderat in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause am Dienstag, 18. September, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz einer Vielzahl von Themen.Unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup sind zunächst einige personelle Neubesetzungen in verschiedenen Gremien und Zuständigkeiten von Aufsichtsräten bis zur Friedhofspflege sowie Satzungen zu billigen. Unter anderem geht es dabei um die Erhaltungssatzung Ortskern Daxlanden. Debattiert werden auch die erste Fortschreibung des Karlsruher Integrationsplans und der Bericht zur städtischen Beteiligung an Unternehmen und Stiftungen für 2017. Samt Anträgen und Anfragen 53 Tagesordnungspunkte Ferner geht es beispielsweise um das zu ergänzende Verwaltungsstatut des Badischen Staatstheaters als vertragliche Vereinbarung zwischen Stadt und Land, die zum 1. Oktober durch Unterschrift des Oberbürgermeisters und der Landeskunstministerin in Kraft treten soll. Zum gleichen Zeitpunkt kommen die neuen Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungen in Karlsruhes Stadtteil-Sanierungsgebieten zur Anwendung. Diese werden dem Plenum ebenso vorgelegt wie eine geplante Ausweitung des Otto-Dullenkopf-Parks mit Hilfe eines Sanierungsprogramms des Bundes. Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats runden die wie schon im Juli 53 Tagesordnungspunkte umfassende öffentliche Sitzung ab. Interessierte können die Sitzung von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 16. Mai 2017 Plenum verabschiedet Resolution für Toleranz und Vielfalt Weitere Informationen Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Gemeinderat entscheidet auch über Regelung der Nachfolge von EB Jäger und trinationale Vereinbarung zwischen Partnerstädten Im Vorfeld des von der Partei „Die Rechte“ für den 3. Juni in Durlach angekündigten Aufzugs zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ will der Gemeinderat am Dienstag, 23. Mai, auf seiner nächsten öffentlichen Sitzung eine Resolution verabschieden, in der er sich klar zu Toleranz und Vielfalt bekennt. Weiter beschäftigt sich das Gremium ab 16.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses unter Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup mit dem Ablauf zur Regelung der Nachfolge von Erstem Bürgermeister Wolfram Jäger, der Ende des Jahres in Ruhestand geht. Auf der insgesamt 34 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen neben zwei Bebauungsplänen auch Beschlüsse zu einer trinationalen Vereinbarung zwischen den Partnerstädten Karlsruhe, Krasnodar und Nancy sowie zur Integration der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft (AVG) in die Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH). Weitere Beratungsthemen sind die Umsetzung des Projekts RegioMove samt Abschluss der entsprechenden Verträge, die Verlängerung der Frühlingstraße, die Änderung des Konzessionsvertrags der Stadt mit VBK und KASIG sowie gleich fünf Vergaben für Arbeiten, die bei der Modernisierung der Stadthalle anstehen. Aus den Reihen der Fraktionen kommen sechs Anträge vor das Plenum. In einem gemeinsamen Vorstoß von Grünen, CDU, KULT, SPD und FDP geht es um Strategien für bessere sportmotorische Fähigkeiten von Grundschulkindern. Zwei weitere interfraktionelle Anträge fordern die Umwidmung der südlichen Waldstraße in eine Fußgängerzone (SPD und GRÜNE) und die Benennung eines öffentlichen Raums nach dem badischen liberalen Demokraten jüdischen Glaubens Ludwig Haas (KULT und FDP). Darüber hinaus plädieren die Grünen dafür, den Neubau des Wildparkstadions auf das Notwendige zu reduzieren, ein SPD-Antrag beschäftigt sich mit der Einführung eines Verfahrens zur Öldialyse und einer der KULT-Fraktion mit der Zukunft des L'Oreal-Geländes in Hagsfeld. Die Beantwortung von acht Anfragen, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts stehen am Ende der Sitzung. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 12. Juli 2018 Gemeinderat: Wildparkstadion, Stadthalle und Dezernenten-Nachfolge Weitere Informationen Sitzungsunterlagen Gemeinderat auf karlsruhe.de Öffentliche Sitzung am 17. Juli mit umfangreicher Tagesordnung Ehe eine Woche später die Einbringung des Haushalts die Sommerpause einläutet, widmet sich der Karlsruher Gemeinderat am Dienstag, 17. Juli, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz einer Vielzahl von Themen. Zunächst steht in der von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup geleiteten Sitzung die Wahl der Nachfolge des aus Altersgründen ausscheidenden Bürgermeisters Michael Obert (Dezernat 6) an. Zum 1. Februar braucht nach dem gesundheitlich bedingten Rücktritt von Bürgermeister Klaus Stapf auch das Dezernat 5 eine neue Leitung, die Terminierung der Beigeordnetenwahl steht nun ebenfalls auf der Tagesordnung. Diskutiert wird auch das neue Fußballstadion im Wildpark: Es geht dabei unter anderem um die Kampfmittelerkundung und weitere Vorabmaßnahmen für temporären Spielbetrieb mit provisorischen Tribünen sowie den Sachstand des Vollumbaus. Samt Anträgen und Anfragen 53 Tagesordnungspunkte Auch die im Modernisierungsprozess befindliche Stadthalle ist wegen unvorhersehbarer Mehrkosten Teil der Agenda, ebenso eine Analyse der Stätten für Großveranstaltungen mit Fokus auf das Sportstättenkonzept im Zusammenhang mit der Europahalle sowie neue Satzungen für Märkte und Volksfeste oder das Badische Konservatorium. Die Quartiersentwicklung in Karlsruhe bis Ende 2020, erste Umsetzungsschritte zur IT-Versorgung der Schulen, diverse weitere schulische Maßnahmen und die Aufnahme einer neuen Hortgruppe in die städtische Bedarfsplanung sind ebenfalls Themen.Ferner geht es beispielsweise um einen Zwischenbericht zur Verwirklichung des Leitprojekts "karlsruhe.digital" und den Bau eines Aufzugs an der Durlacher Allee auf einen Einwohnerantrag hin. Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats runden die 53 Tagesordnungspunkte umfassende öffentliche Sitzung ab. Interessierte können die Sitzung von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 24. Juni 2022 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 28. Juni Weitere Informationen Tagesordnung und Sitzungsunterlagen Gemeinderat am 28. Juni Energieversorgung, Hundeauslauffläche und IT-Beschaffung sind Themen Zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung tritt der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe am Dienstag, 28. Juni, um 15:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup zusammen. Auf der Tagesordnung stehen insgesamt 27 Punkte, darunter zahlreiche Anträge aus den Fraktionen. Eingangs der Sitzung wird OB Mentrup aus Beratungen des Deutschen Städtetags zur aktuellen Situation in der Energieversorgung berichten. Anschließend beschäftigt sich das Gremium unter anderem mit dem weiteren Vorgehen beim Thema Hundeauslaufflächen. Nachdem der Probelauf an der Ludwig-Marum-Straße vorzeitig beendet wurde, soll nun die Günther-Klotz-Anlage Standort einer eingezäunten Hundeauslauffläche werden. Darüber hinaus stehen Entscheidungen zur Beschaffung von IT-Systemen für die Stadtverwaltung und zur Kapitalerhöhung bei den Stadtwerken an. Zudem soll die Satzung für das Sanierungsgebiet Rintheimer Feld aufgehoben werden, wo in den letzten zwölf Jahren zahlreiche Maßnahmen erfolgreich umgesetzt worden waren. Von den Gemeinderatsfraktionen gibt es wiederum einige Anträge. So setzt sich die GRÜNE-Fraktion für temporäre Fahrradabstellanalagen und die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Baulandmobilisierungsgesetz ein, die SPD möchte das Radwegnetz verbessern, während die AfD die Nutzung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung beschränken möchte. Von der Fraktion DIE LINKRE liegt ein Antrag vor, Reinigungsdienste für städtische Gebäude zu rekommunalisieren. Liveticker informiert über Abstimmungsergebnisse Interessierte können die Debatte von der Empore des Bürgersaals aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 8. Mai 2012 Internationalisierung, Polder-Bau und GartenCarré Weitere Informationen Sitzungsunterlagen auf www.karlsruhe.de Gemeinderat kommt am 15. Mai zu seiner nächsten Sitzung zusammen Die Internationalisierungsstrategie der Stadt Karlsruhe, Bau und Betrieb des Polders "Bellenkopf/Rappenwört" sowie das geplante "GartenCarré" (Gartenstraße/Lorenzstraße) sind drei von 17 Punkten, mit denen sich der Gemeinderat auf seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 15. Mai, befasst. Die Stadträtinnen und Stadträte kommen um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses zusammen. Die Leitung der öffentlichen Sitzung mit insgesamt fünf Anträgen aus den Fraktionen hat Oberbürgermeister Heinz Fenrich. Anträge zur schnellen Sanierung der Unterführung Ettlinger Straße und Mittelbruchstraße unter dem Bahndamm sowie zur Teilnahmen der Stadt am Diesterweg-Stipendium hat die KAL-Gemeinderatsfraktion zur kommenden Sitzung gestellt, die CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung eine Bedarfsanalyse für Hochhäuser in Karlsruhe erstellt, und die SPD möchte darüber abstimmen lassen, dass die Verwaltung ein Konzept für die Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarkts in Karlsruhe entwickelt. Die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion beantragt, dass die Verwaltung die notwendigen Voraussetzungen für einen weiteren Betrieb des Bürgerzentrums Mühlburg schafft. Vier Anfragen aus den Reihen der Stadträtinnen und Stadträte, die Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sie von der Zuhörertribüne des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung. Wer die Sitzungsunterlagen lesen möchte, findet sie auf den Internetseiten der Stadtverwaltung unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de